Meine Meinung zur Justitia

Menschen wollen oft Symbole. Die Justitia ist aus meiner Sicht so eine dubiose Figur und ich frage mich seit meiner falschen Verurteilung zum Landesverräter, was diese Darstellung bedeutet. Denn wie mein Verfahren abgelaufen ist, und wie viele andere ablaufen, hat das aus meiner Sicht nichts mit einem demokratischen Rechtstaat zu tun. So sehe ich Justitia.

Erstens, warum ist es eine Frau? Warum werden ihr die Augen verbunden, nicht aber die Ohren. Nun, die “Frau ist dem Manne untertan”. Die Männer sagen ihr, wie sie zu entscheiden hat. Die Augenbinde braucht sie, damit sie nicht sehen kann, was tatsächlich im Gesetz steht! Um Gerechtigkeit vorzutäuschen hält sie der Öffentlichkeit die Waage hin. Aber in der anderen Hand hat sie das Schwert, mit dem sie dann blindlings zuschlägt.

So geht es tatsächlich oft in deutschen Gerichten zu – von demokratischem Rechtstaat, ehrlicher, gegenseitiger Sachaufklärung keine Spur, sondern hinterhältigem sammeln von Argumenten, die dann dem vermeintlichen Schuldigen nachträglich im Urteil übergebraten werden. So schafft sich der Rechtstaat keine Bürger, die ihm vertrauen! Und wie wir sehen, wenden sich viele von ihm ab, auch wenn sich die Parteien “demokratisch” nennen.

Wer einmal vor Gericht stand weiss, dass die Entscheidungen oft vollkommen unvorhersehbar sind. Der Richter könnte genauso gut Würfeln und sich die ganze Arbeit, sich eine Begründung aus den Fingern zu saugen, sparen. Vielleicht sollte man so ehrlich sein und das Symbol der irrationalen Justitia einfach durch einen Würfel ersetzen?

Ist das noch zeitgemäss? Ist das demokratisch?

Es wird immer gepredigt, dass wir Demokratie leben müssen, dass wir die Argumente austauschen, auch die Anderen hören müssen. Schön wäre das, wenn diese Demokratie auch im Gerichtssaal ankommen würde. Hat jemand etwas vermeintlich Gesetzeswidriges getan, so sollte das herausgearbeitet werden. Der Richter sollte seine Meinung den Betroffenen nach den Gesetzen begründen, so dass sie es verstehen und, auch wenn es schmerzhaft ist, im Dialog persönlich vermitteln. Ein Urteil als negatives Überraschungsmoment verfehlt, da es nicht überzeugt.

In der jetzigen Situation dient der Schriftverkehr und die Gerichtsverhandlung lediglich dem Richter, die Argumente für sein Urteil zu sammeln. Dann bastelt er sein Urteil, verkündet es und oft werden die Betroffenen vor den Kopf gestossen und mit ihren Fragen alleine gelassen. Für den Richter ist die Sache abgeschlossen. Weder von Demokratie, noch von Rechtstaat, keine spur: So sehe ich das Sinnbild von Justitia!

Ich muss an dieser Stelle aber auch auf manchmal falsche Vorstellungen der Parteien bei Gericht hinweisen. Manchmal ziehen Menschen vor Gericht und erwarten “Gerechtigkeit”. Gerechtigkeit ist ein subjektiver Begriff. Da kann jeder darunter verstehen, was er will. Deshalb wählen wir Abgeordnete, die dann als Gesetzgeber in Gesetzen festlegen, was Recht ist und was Unrecht ist, was erlaubt ist und was verboten ist.

Die Aufgabe eines Richters ist es, einen Tatvorgang nach den Gesetzen zu beurteilen. Denn sie sind die Messlatte, ob etwas rechtens war oder zu Unrecht getan wurde. Ein Richter darf nicht vom Gesetz abweichen und eigenmächtig “Gerechtigkeit” ausüben. Deshalb sollte man immer selbst prüfen, ob man die Gesetze auf seiner Seite hat.

Dass Richter manchmal selbst von den Gesetzen abweichen, ist bekannt und führt dann zusätzlich zu Unrecht. Wenn man Gesetze als nicht gerecht empfindet, hat das nichts mit der Justiz zu tun, sondern mit dem Gesetzgeber, den Parlamentsabgeordneten. Dann ist bei denen anzusetzen. Gesetze stellen Regelungen dar für Handlungsweisen im Umgang miteinander. Sie sind Sache der politischen Legislative und haben nichts mit Gerechtigkeit zu tun. Dass damit in die persönlichen Verhältnisse eingegriffen wird, sollte uns allen klar sein.

Vor Gericht jedenfalls, ist alles gerecht, was den Gesetzen entspricht. Richter müssen einfach prüfen, ob ein Tatvorwurf den Gesetzen entsprach und nach dem Gesetz die Konsequenzen festlegen. Allerdings sollte dies in einer Demokratie auch in vielen Fällen demokratischer passieren und nicht nach Justitia Art – auch nicht mit dem Holzhammer.

Auch an dieser Stelle der Hinweis: Frage die KI. Gib deine Fragen, auch deinen Fall ein und du kannst vorab prüfen lassen, was die KI meint. Sie ist objektiver als Menschen. Auch wenn du nicht auf Anhieb die Antwort bekommst, die du dir wünscht, kannst du dich ganz demokratisch mit ihr auseinander setzten. Sie nmmt sich die Zeit, sie sagt dir, wo du irrst oder du kannst ihr sagen wo sich die Ki irrt. Sie ist lernfähig und korrigiert sich. Da können sogar Richter noch etwas lernen.
Manfred Klag,  2. Vorsitzender