Dr. K.-P. Voelkl/ November 25, 2020/ Aufrufe

Aktuelle Information

Der Verein wird von drei Mitgliedern behindert. Diese drei Herren haben die Ansicht vertreten, dass die Versammlung in Lüdinghausen nicht zulässig war mit dem Ergebnis, dass nur wenige Mitglieder an der Mitgliederversammlung teilnahmen. Nun beklagen sie das Ergebnis und beschweren sich darüber.

Eine Mitgliederversammlung hatte ich im Februar im Saalbau in Frankfurt geplant. Die Versammlung konnte nicht einberufen werden, weil mir die Mitgliederliste nicht zur Verfügung stand. Das Mitglied, das den Laptop des Vereins mit den Mitgliederdaten in Besitz hatte, hatte mir die Daten nicht zur Verfügung gestellt wie wir das vereinbart hatten. Den Laptop mit den Dateien hatte er dann an den 2019 gewählten Kassenwart übergeben, der die Herausgabe des Laptops bis heute verweigert. Aufgrund der Beschränkungen durch die Pandemie war dann erst eine Einladung für den September möglich. Als eines der ersten Bundesländer ermöglichte Brandenburg eine Versammlung. Leider kam von keinem der dort angefragten Veranstaltungsanbietern eine Zusage. Danach waren Veranstaltungen in NRW möglich aber noch nicht in Hessen; in NRW kam auch sofort eine Zusage vom Vermieter. Eine Raummiete wurde nicht erhoben.

Für Herrn Maier wurde eine Unterlassungsklage eingereicht, in der ihm verboten wurde, Mitglieder zu einer Mitgliederversammlung einzuladen und u.a. zu behaupten, dass ich Vereinsmittel veruntreue. Gegen das Verbot, diese Behauptungen zu wiederholen, verstößt er und hat mich auch angezeigt. In seiner Anzeige hat er seine Wohnadresse angegeben. Dort ist er allerdings nicht gemeldet. Diese falsche Adresse hat er auch als Mitgliedsadresse angegeben.

Ein Mitglied, das sich als „Revisor“ bezeichnet, ist in seiner Heimatstadt wegen seiner zwanghaften Versuche, Kassenprüfungen wegen angeblicher Veruntreuung der Kasse durchzuführen, verurteilt worden. Ihm sind seine ständigen Forderungen, eine Kassenprüfung in den dortigen Vereinen durchführen zu wollen, untersagt worden. Nun macht er das gleiche bei uns.

Der Präsident des Allgemeinen Patienten-Verbandes ist Mitglied in unserem Verein; er behauptet, als Beirat gewählt worden zu sein und noch im Amt zu sein. Er möchte  als „kommissarischer Vorstand“ in unserem Verein tätig werden. Er hat auf eine Kandidatur im letzten Jahr verzichtet. Nach § 8, Abs.3 unserer Satzung) wird der Vorstand von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt. Er bleibt solange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt ist. Eine Neuwahl ist erfolgt; der Präsident des Allgemeinen Patienten-Verbandes hat in unserem Verein kein Amt. Wenn das bestritten wird, werde ich eine entsprechende Unterlassungsklage erwirken.

Das gleiche gilt für den 2019 gewählten Kassenwart.. Wir hatten eine Neuwahl, bei der er kandidieren konnte. Er hat das nicht getan. Nun ist ein anderes Mitglied zum Kassenwart gewählt worden.

Weder der damals gewählte Kassenwart noch der Präsident des Allgemeinen Patienten-Verbandes  haben ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt und sind daher laut Satzung nicht stimmberechtigt. Kandidaten für Vorstandsämter sollten Vorbilder sein; dazu gehört, dass die im Januar fälligen Mitgliedsbeiträge bezahlt werden.

Wir sind an einer raschen und endgültigen Beendigung der ständigen Nörgeleien dieser Mitglieder interessiert und werden die notwendigen Schritte einleiten, um Ruhe in den Verein zu bringen. Wir möchten ohne diese Störungen für den Verein zukünftig engagiert arbeiten können.

Der Verein feiert in diesen Tagen sein 30-jähriges Jubiläum. Nun können wir wegen der Pandemie keine Feier durchführen, wie wir uns das wünschen. Dies wird in angemessenem Rahmen nachgeholt, sobald das ohne Gefährdung der Gesundheit möglich ist.

Der Verein tritt für ein funktionierendes Rechtssystem ein. Er setzt sich ein für die Verbesserung des Systems. Dabei geht es um die Offenlegung, Verringerung und Vermeidung der Missstände im Rechtssystem, um so mehr Gerechtigkeit des Einzelnen zu gewährleisten.

Mitgliedern dieses Vereins ist bewusst, dass sie nur als Gemeinschaft im Verein erfolgreich sein können, wenn sie gemeinsam an diesem Ziel arbeiten. Persönliche Schicksale kann der Verein in der Regel nicht bearbeiten; die betroffenen Mitglieder werden bei entsprechender Voraussetzung an eine Anwaltskanzlei verwiesen, die mit dem Verein kooperiert. Mit der Bitte um Hilfe ist das  Einverständnis verbunden, ihren Fall entsprechend weiter zu leiten.

K.-P. Völkl

P.S.: Mitgliedsbeiträge – Ich appelliere noch einmal an die Mitglieder, die sich darauf verlassen haben, dass ihre Beiträge per Lastschrift eingezogen werden. Da sich der Laptop mit den entsprechenden Dateien unrechtmäßig im Besitz des 2019 gewählten und nun nicht mehr im Amt befindlichen Kassenwartes befindet, können die Beiträge nicht eingezogen werden. Ich bitte um Überweisung und bitte – wenn möglich – auch gleich für das Jahr 2021. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

 

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