Suchergebnisse fĂŒr: ombudsmann

2014

Der nachfolgende Leserbrief ist in der Frankfurter Rundschau am 15.9.2014 unter der Überschrift „Die MissstĂ€nde in den Staatsanwaltschaften sind ein Problem“ veröffentlicht worden: Frankfurter Rundschau 60266 Frankfurt am Main 5. September 2014 NSU entging Festnahme wegen Behördenpannen / FR vom … Weiterlesen

Kommentare deaktiviert fĂŒr 2014

2015

Der nachfolgende Leserbrief ist in der FR am 29.4.2015 veröffentlicht worden: Frankfurter Rundschau 60266 Frankfurt am Main 16. April 2015 „KnetmĂ€nnchen auf der Richterbank“ / FR vom 16.4.2015 Lieber Bronski, grundsĂ€tzlich ist ihrem Gerichtsreporter Stefan Behr zuzustimmen, dass die „ehrenamtlichen … Weiterlesen

Kommentare deaktiviert fĂŒr 2015

2010 bis 2013

Skandalöse Rechtsprechung / FR vom 23.12.2013 26. Dezember 2013 Lieber Bronski, Herr Bommarius bezeichnet die Rechtsprechung zum Fall Gustl Mollath zu Recht als skandalös. Der aufmerksame Beobachter der Justiz weiß allerdings, dass dieser Fall nur die Spitze des Eisberges ist. … Weiterlesen

Kommentare deaktiviert fĂŒr 2010 bis 2013

2006 bis 2009

Frankfurter Rundschau Leserbriefe 60266 Frankfurt am Main KĂŒndigung wegen 1,30 Euro: 3. MĂ€rz 2009 Leserbrief von Werner Ronimi in der FR vom 3.3.2009 Lieber Bronski, Leser Ronimi verteidigt in seinem Leserbrief vom 3.3.2009 die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg mit der … Weiterlesen

Kommentare deaktiviert fĂŒr 2006 bis 2009

Aufruf an den außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Dortmund am 25.6.2017

Liebe Teilnehmerin, lieber Teilnehmer Juni 2017 wir bitten Sie sehr, sich auf diesem Bundesparteitag auch mit dem Zustand unserer Rechtsprechung, der dritten Gewalt, zu beschĂ€ftigen. Die ehemalige PrĂ€sidentin des Bundesverfassungsgericht, Frau Prof. Dr. Jutta Limbach, hat Anfang dieses Jahrhunderts erklĂ€rt, … Weiterlesen

Kommentare deaktiviert fĂŒr Aufruf an den außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Dortmund am 25.6.2017

Rechtsbeugung und Dienstaufsicht

Ein wesentliches Element der funktionierenden, reprĂ€sentativen Demokratie und damit des Rechtsstaates ist die Gewaltentrennung. GemĂ€ĂŸ demokratischem SelbstverstĂ€ndnis sollen die staatlichen Gewalten (gesetzgebende, gesetzesvollziehende und rechtsprechende Gewalt) sich gegenseitig kontrollieren. Die gegenseitige Kontrolle soll die MĂ€ĂŸigung der Staatsgewalten bewirken. Bezogen auf … Weiterlesen

Kommentare deaktiviert fĂŒr Rechtsbeugung und Dienstaufsicht

Petitionen

Pet 4-17-07-30110-026173, Ihr Schreiben vom 14.11.2011 Übertragung der Dienstaufsicht ĂŒber Richter auf einen von den GerichtsprĂ€sidenten unabhĂ€ngigen Justizombudsmann Sehr geehrte Frau Reuther, ich danke Ihnen fĂŒr Ihr Schreiben vom 14.11.2011 und die beigefĂŒgte Stellungnahme des Bundesministeriums der Justiz vom 1.11.2011. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter | Kommentare deaktiviert fĂŒr Petitionen

Kurzvorstellung

Information fĂŒr die Öffentlichkeit VGR – Ziele / Nr. 14 – 4/2015 Der Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V. wurde am 2.10.1989 von Personen gegrĂŒndet, die schlechte Erfahrungen mit der Justiz und/oder mit RechtsanwĂ€lten gemacht haben. Der VGR ist beim Amtsgericht Frankfurt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter | Kommentare deaktiviert fĂŒr Kurzvorstellung

Videos / Interviews

Videos: Rede des Vorsitzenden Horst Trieflinger auf dem 3. BĂŒrgerschutztag in MĂŒnchen-Haar am 14. Mai 2015 „Rechtsbehelfe gegen ein rechtskrĂ€ftiges Zivilurteil“ Rede des Vorsitzenden Horst Trieflinger auf dem BĂŒrgerschutztag in Berlin am 18.5.2014 „Braucht das deutsche Unrechtswesen (?) einen Justizombudsmann“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter | Kommentare deaktiviert fĂŒr Videos / Interviews

Parteien

Aufruf an den 6. Parteitag der Partei DIE LINKE in Leipzig vom 8.-10.6.2018 25. Mai 2018 Liebe Teilnehmerin, lieber Teilnehmer, wir bitten Sie sehr, sich auf diesem Parteitag auch mit dem Zustand unserer Rechtsprechung, der dritten Gewalt, zu beschĂ€ftigen. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter | 1 Kommentar

Richtertag

Die folgenden Aufrufe wurde durch Mitglieder des Vereins gegen Rechtsmißbrauch e.V. an die Teilnehmer/Teilnehmeinnen der Richtertage verteilt: AUFRUF AN DEN 22. DEUTSCHEN RICHTER- UND STAATSANWALTSTAG IN WEIMAR VOM 5.-7.4.2017 20. MĂ€rz 2017 Sehr geehrte Frau Richterin, sehr geehrte Frau StaatsanwĂ€ltin, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter | Kommentare deaktiviert fĂŒr Richtertag

Pressemitteilungen

August 2017 P r e s s e m i t t e i l u n g Als Vorsitzender des Deutschen Richterbundes (DRB) vertritt Jens Gnisa in dessen Pressemeldung vom 3.8.2017 die Meinung, dass mindestens 2000 zusĂ€tzliche Richter und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter | Kommentare deaktiviert fĂŒr Pressemitteilungen